Von Croissants, Straßenbahnen und Politik – einmal Straßburg und zurück!

Am Dienstag, den 26. März, haben Schüler der MSS 11 und 12 die Straßen von Straßburg unsicher gemacht. Der Ausflug war eigentlich bereits im Dezember des vergangenen Jahres geplant, musste jedoch wegen des  Terroranschlags auf den Straßburger Weihnachtsmarkt  verschoben werden.

Mit dem Bus ging es kurz vor 8.00 Uhr am Leininger-Gymnasium los. Teilweise noch etwas verschlafen, auf alle Fälle mit Kopfhörern und Knabberzeug ausgerüstet, passierten wir unbehelligt die Grenze und kamen um 10.00 Uhr endlich in Straßburg an. Die elsässische Stadt empfing uns mit herrlichem Frühlingswetter und blühenden Magnolien-, Kirsch- und Mandelbäumen. Ein Abstecher in die Innenstadt stand nun an. Nachdem auch das Problem defekter Ticketautomaten und fehlender Straßenbahntickets geklärt war, konnte uns nichts mehr stoppen. Der erste gemeinsame Weg führte uns an einem Seitenarm des Ills Richtung Altstadt, La Grande Île. Dort teilte sich unsere Reisegruppe in kleinere Grüppchen auf, die sich bis zu unserem Treffen am Europaparlament in der Stadt umsahen. Vor allem das Straßburger Münster, la Cathédrale Notre-Dame, viel dabei besonders auf, weil es alles andere überragte.

Viel Zeit blieb leider nicht, dann wurden wir schon vor dem europäischen Parlament erwartet. Nach den Kontrollen wurden wir in den Plenarsaal geführt, auf dessen Galerie wir es uns bequem machten. Über Kopfhörer konnten wir dort den Abstimmungen folgen, was sich teilweise jedoch als etwas schwierig herausstellte, da keine Themen, sondern nur Absätze und Paragraphen genannt wurden, über die abgestimmt wurde. Auch das Tempo, in dem wir „Abstimmung – dagegen – dafür – abgelehnt/akzeptiert“ hörten, war atemberaubend. Jedoch hatten wir die Gelegenheit, über die Kopfhörer die Stimmenzählung in allen europäischen Sprachen mitzuerleben. 

Nachdem wir dem Spektakel (anders kann man es wirklich nicht nennen) für eine Stunde zugehört hatten, konnten wir in einem separaten Raum einem der Generalsekretäre des Parlaments Fragen stellen. Nachdem er sich und seine Arbeit kurz vorgestellt hatte, erzählte er uns in einer Fragerunde mehr über das Europaparlament.

Zunächst gingen wir hier auf den Unterschied zwischen elektronischer Abstimmung, die etwa 1/3 der Befragungen ausmacht, und Abstimmung per Hand, die überwiegend genutzt wird, ein. So erklärte er, dass meistens letztere aus Zeitgründen bevorzugt würde, jedoch ungenauer als die elektronische sei. Als Anhaltspunkt nannte er hier die 100-Stimmen-Grenze: Liegt die Differenz zwischen Zustimmung und Ablehnung darüber, ist die Entscheidung eindeutig. Darüber hinaus gelten die Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Stellvertreter, die in der 1. Reihe sitzen, als Repräsentanten der Meinung ihrer Parteien, um einen schnellen Durchlauf möglich zu machen. So kann man daran gut erkennen, zu welcher Position die beiden großen Parteien, also die Sozialdemokraten (S & D) und die Christdemokraten (EVP), tendieren: Wenn beide der gleichen Ansicht sind, haben die übrigen kleineren Parteien kaum eine Chance. 

Außerdem gingen wir noch näher auf die Unterschiede zwischen  Europaparlament und nationalen Parlamenten ein: Hier nannte der Generalsekretär die stärkere Trennung von Exekutive und Legislative, da die Abgeordneten im EU-Parlament selbst an Gesetzesvorschlägen arbeiten und dafür geradestehen müssen. Es kommt sozusagen zu einer Personifizierung des Gesetzes. Als Beispiel führte er den deutschen CDU-Abgeordneten Axel Voss an, der die treibende Kraft im Europaparlament für die Reform des Artikels 13 war und der deswegen sogar bedroht wurde. 

In diesem Zusammenhang sprachen wir auch über die Abstimmung, die wir noch ein wenig (jedoch teilweise unbewusst) miterleben konnten: Es ging um die Entscheidung über die Urheberrechtsreform, wobei sich das Parlament schließlich für die Sicherung des geistigen Eigentums entschied und damit u.a. den sogenannten Uploadfilter als Schutz vor Urheberrechtsverletzungen akzeptierte. 

Zum Abschluss empfahl er uns noch die Website „Was tut die EU für mich?“, die Informationen über die Bedeutung des EU-Parlaments für jeden einzelnen liefert. 

Nach diesen zwei Stunden hatten wir nochmals die Möglichkeit, die Innenstadt von Straßburg zu besuchen, was auch von vielen dazu genutzt wurde, etwas zu Essen zu kaufen. Satt machten wir uns schließlich wieder auf den Rückweg nach Grünstadt, wo wir gegen 18.00 Uhr wieder ankamen.

Kira Marie Niederberger (MSS 12)