Artikel 22: Recht auf soziale Sicherheit

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Dieser Artikel besagt, dass jeder als Mitglied der Gesellschaft ein Recht darauf hat, so von seinem Staat unterstützt zu werden, damit die Würde, freie Entwicklung und Sicherheit dieses Mitglieds gewahrt wird, in dem Maße, in welchem es für den Staat möglich ist.

Zu diesem Artikel passt ein Finanztransferkonzept, einfacher gesagt eine neue Strukturierung der Sozialgelder, welches vorgestellt werden sollte. Bei diesem Konzept wird zumindest auf die wirtschaftliche Sicherheit des Menschen eingegangen, um somit soziale, kulturelle und wirtschaftliche Möglichkeit zu erhalten bzw. zu schaffen.

Immer wieder in Europa diskutiert und mittlerweile auch in Deutschland im Gespräch, wird das Konzept bekannter und findet zunehmend Befürworter, jedoch hat bisher kein Land eines der Modellle im vollen Umfang umgesetzt.

Es handelt sich um das sogneannte „Bedingungslose Grundeinkommen“, dessen Idee von Milton Friedman 1962 ausgearbeitetet wurde. Es befasst sich mit einem Konzept, bei dem jeder Bürger eines Staats bedingungslos, ohne eine Gegenleistung, soviel Geld monatlich erhält, wie er zum (Über-)Leben braucht. Dieses Einkommen soll existenzsichernd sein und eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, zumindest finanziell, ermöglichen.

Es soll dabei ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit garantiert werden.

Dabei gibt es eine Vielzahl von Ausarbeitungen dieses Modells. Sie unterscheiden sich in der Finanzierung bzw. deren Quellen, der Höhe des Einkommens, der Art und dem Ausmaße der sonstigen Transferleistungen (Arbeitslosengeld, Kindergeld, etc…) sowie in vielen anderen Einzelheiten.

Auch wenn das Konzept in noch keinem Land komplett umgesetzt, wurde im Juni 2016 in der Schweiz zumindest über diese Initiative abgestimmt – mit dem Ergebnis einer Ablehnung von 78% der Teilnehmer. Mehr „Mut“ zeigen hier die Finnen: Ab 2017 sollen 2000 Probanden ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten und das Konzept erproben. Bei diesem Modell erhalten die Tester 560 € pro Monat und keine weiteren Sozialhilfen.

Auch in Kenia sollen dieses Jahr 26 000 Kenianer ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Dabei werden die Probanden in vier Gruppen aufgeteilt, drei Gruppen bekommen das Geld in verschiedenen Aufteilungen ausgezahlt, eine erhält kein Grundeinkommen und soll als Kontrollgruppe dienen.

In Namibia wurde ein Grundeinkommen von 2008 bis 2013 an einem einzelnem Dorf getestet.

Ziel dieser Test ist es, herauszufinden, wie sich ein solches System auf die Gesellschaft und die einzelnen Menschen auswirkt. Es gilt zu erfahren, ob ein Grundeinkommen wirklich mehr Sicherheit und Jobs für die Menschen bringt und das soziale System, mit all seinen Forderungen und Geldern, vereinfachen kann.

Ob sich das Konzept als Utopie und unrealisierbar oder als eine chancenbringende Alternative herausstellt, wird sich möglicherweise in vielen Jahren nach vielen Versuchen und Forschungen zeigen. Ob es sich dann schließlich auch auf das Menschenrecht der sozialen Sicherheit auswirkt und zu einem optimierten sozialem System verhilft, werden erst die Ergebnisse der Studien und Test zeigen.

Julia Zimmermann (MSS12)

Kommentar hinterlassen zu "Artikel 22: Recht auf soziale Sicherheit"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.




+ 61 = 65